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Kontaktbeschränkungen in Bayern werden bis 2. August verlängert

15.07.2020

Informationen der Bayerischen Staatsregierung zur Corona-Pandemie

Neue Bestimmungen ab 15. Juli

Die bayerische Staatsregierung hat mit der Änderung der sechsten bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung neue Richtlinien und Erleichterungen im öffentlichen Leben beschlossen. Diese beinhalten u.a.:

  • Die Bestimmungen der Verordnung gelten bis einschließlich 2. August. Dies beinhaltet auch die Vorgaben zum Abstandsgebot und zur Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Im Kulturbereich dürfen mittlerweile bis zu 200 Besucher indoor bzw. 400 Besucher outdoor zugelassen werden. Voraussetzung: Einhaltung der vorgeschriebenen Abstandsgebote und Hygieneregeln.
  • Wochenmärkte und andere Märkte zum Warenverkauf unter freiem Himmel, die keinen Volksfestcharakter aufweisen und keine großen Besucherströme anziehen, insbesondere kleinere traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte und Flohmärkte, sind zulässig.. Voraussetzung ist u.a. ein Schutz.- und Hygienekonzept auf der Grundlage eines von den Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege bekannt gemachten Rahmenkonzepts
    Unterhaltende Tätigkeiten im Sinn des § 55 Abs. 1 Nr. 2 der Gewerbeordnung, Festzelte und künstlerische Darbietungen sind im Rahmen solcher Märkte nicht gestattet.
  • Tagungen, Kongress und ähnliche Veranstaltungen sind unter gewissen Voraussetzungen wieder machbar . Diese sind u.a. Einhaltung der Abstandsregel, nicht mehr als 200 Personen indoor bzw. 400 Personen outdoor.

Lockerungen der Staatsregierung – Meldung vom 17. Juni

Durch die zielgerichteten Maßnahmen der Staatsregierung ist es in den vergangenen Wochen gelungen, die Ausbreitung des Corona-Virus wirkungsvoll einzudämmen und deutlich zu verlangsamen.
Die Infektionszahlen sind weiter rückläufig. Es gilt weiterhin, Rückkehr zur Normalität einerseits und Umsicht und Vorsicht andererseits durch abgestimmte Einzelschritte miteinander in Einklang zu bringen.
Vor diesem Hintergrund hat der Ministerrat beschlossen:

  • Mit Ablauf des 16. Juni 2020 ist das Ende des Katastrophenfalls festzustellen.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe von bis zu zehn Personen gestattet.
  • Bei privaten Zusammenkünften zu Hause gilt keine Beschränkung auf einen festen Personenkreis oder eine zahlenmäßige Beschränkung, stattdessen soll dort die Personenzahl unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze (Mindestabstand) begrenzt werden.
  • Das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen bleiben unverändert. In geschlossenen Räumen soll für ausreichend Belüftung gesorgt werden.
  • Sofern die Mitarbeiter in Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o.ä. zuverlässig geschützt werden, entfällt für sie die Pflicht zum dauerhaften Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Änderungen ab 22. Juni 2020

  • Die Öffnungszeit in den Gastronomien wird auf 23 Uhr verlängert.
  • Für alle Einrichtungen und Bereiche, in denen bisher eine Person pro 20 qm Fläche zugelassen war, gilt ab dem 22. Juni 2020 die Regel, dass 10 qm pro Person ausreichen.
  • Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich werden mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 100 Besuchern in Innenräumen und mit bis zu 200 Besuchern im Freien möglich sein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt unverändert.
  • Der Chorgesang im Bereich der Laienmusik wird wieder zugelassen. Voraussetzung ist ein Mindestabstand der Beteiligten von 2 m, regelmäßige Lüftungsintervalle und eine Begrenzung der Probendauer.
  • Für öffentlich zugängliche Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie für die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften gilt ein Mindestabstand zwischen den Teilnehmern von 1,5m.
  • Andere, üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen, insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern oder Vereinssitzungen, sind mit bis zu 50 Gästen innen und bis zu 100 Gästen im Freien möglich.
  • Öffentliche Festivitäten oder einem größeren, allgemeinen Publikum zugängliche Feiern bleiben untersagt. Es bleibt beim Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020.
  • Hallenbäder sowie Innenbereiche von Thermen und Hotelschwimmbädern einschließlich der Wellness- und Saunaangebote dürfen wieder geöffnet werden.
  • Das Gesundheitsministerium wird in Abstimmung mit dem Sozialministerium umgehend Vorschläge für eine Lockerung der Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Altenheime und Behinderteneinrichtungen erarbeiten. Der Schutz der Bewohner bzw. Patienten hat oberste Priorität.
  • Für den Betrieb von Reisebusunternehmen sollen künftig dieselben Regelungen gelten, wie sie auch für den Öffentlichen Personennah- und -fernverkehr gelten.
  • Im Bereich des Sports wird die Wiederaufnahme des Lehrgangsbetriebs erfolgen.

Änderungen ab 01. Juli 2020

Alle Kinder sollen wieder die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nutzen können.
Insgesamt gilt für die Kindertagesbetreuung und die Schule das Ziel, ab September wieder den Regelbetrieb aufzunehmen.