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Hybride Gremiensitzungen künftig möglich

29.04.2021

Traunreut geht wieder einen Schritt weiter im digitalen Zeitalter

In der Stadtratssitzung im April stand der Beschluss zur Ermöglichung hybrider Gremiensitzung auf der Tagesordnung. Im Zuge der Pandmie wurden viele digitale Formate mittlerweile zum Alltag. Im Bereich Homeschooling sind es die Videokonferenzen, im Arbeitsalltag Onlinemeetings, bei Weiterbildungen die Webinare und selbst die Ministerpräsidenten-Konferenzen, immer mehr Treffen finden virutell statt. Seit 17. März 2021 ermöglicht die Gemeindeordnung des Freistaats Bayern, dass kommunale Gremien in einem sogenannten hybriden Format tagen können und beschlussfähig sind.

Der Erste Bürgermeister Hans-Peter Dangschat stellte diese Sitzungsvariante dem Stadtrat vor: „Bei einer hybriden Gremiensitzung ist die Teilnahme an Sitzungen durch Ton-Bild-Übertragungen zugelassen. Dies gilt für den öffentlichen wie nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung, ebenso für Ausschusssitzungen.“ Er betonte weiterhin: „Durch den Beschluss werde die Saalöffentlichkeit jedoch nicht ausgeschlossen. Ratsmitglieder dürfen weiterhin immer zur Sitzung vor Ort kommen. Der Bürgermeister muss sogar im Sitzungssaal sein – eine rein virtuelle Sitzung ist somit ausgeschlossen.“

Innerhalb des gesetzlichen Mindestrahmens können die Kommunen bestimmen, ob und wie weit sie Zuschaltungen von Stadtratsmitgliedern durch Ton-Bild-Übertragung erlauben. Sie können insbesondere

  • eine Höchstzahl oder –quote an Zuschaltungen bestimmen
  • Zuschaltungen generell ermöglichen oder von besonderen Gründen, insbesondere der sonst drohenden Verhinderung der Teilnahme (etwa aufgrund einer Pandemie), abhängig machen
  • Zuschaltungen auf Sitzungen des Gesamtgremiums und / oder auf alle oder einzelne Ausschüsse beschränken
  • Zuschaltungen auf öffentliche Sitzungen beschränken oder sie auch bei nichtöffentlichen Sitzungen zulassen.

Diese Bedingungen wurden im aktuellen Beschluss nicht vereinbart. Die Möglichkeit der virtuellen Teilnahme ist bis Ende des Jahres 2021 vorgesehen. Die Pandemie-Lage ist weiterhin zu berücksichtigen.

Im Vorfeld der Sitzung wurde die Hybrid-Regelung in den Fraktions- und Gruppengesprächen vorgestellt. Schon hier zeichnete sich die Zustimmung dazu ab.

„Dies ist wieder ein weiterer Schritt in das digitale Zeitalter Traunreuts. Der Beschluss ist historisch. Vor allem im Hinblick auf die derzeitigen Kontaktbeschränkungen und Gesundheitsgefahr setzt diese Entscheidung auch ein wichtiges Signal an alle Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich sehr, dass wir als Gremium und als Stadtverwaltung ein Stück moderner und fortschrittlicher werden.“ erklärte Dangschat.   

Alle dafür notwendigen technischen Voraussetzungen sind bereits seit einiger Zeit erfüllt. Im Vorfeld der künftigen Sitzungen melden sich die Mitglieder an, ob sie in Präsents oder online an den Terminen teilnehmen möchten.


Sitzungssaal Rathaus Traunreut

Im Traunreuter Sitzungssaal kann künftig auch online getagt werden.

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